Alles bleibt offen: Knaack Klub siegt vor Gericht


Februar 20th, 2010 | 0 Kommentare ...  

Alles bleibt offen: Knaack Klub siegt vor Gericht

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Wie der Tagesspiegel berichtete hat der Berliner Knaack-Klub im Streit um Lärmbelästigung einen vielleicht wichtigen juristischen Sieg über seine Nachbarn errungen.

Demnach gibt das Verwaltungsgericht Berlin dem Knaack-Klub recht: Wer neben einer Diskothek ein Wohnhaus baut, darf sich hinterher nicht über Lärm beschweren.

Dies taten die Bewohner des 2005 auf angrenzenden Gelände zu Wohneinheiten umgebauten ehemaligen Büro- und Verwaltungsgebäudes über den “Lärm”.

Das Bezirksamt Pankow untersagte den Club-Betreibern zunächst alle zu lärmintensiven nächtlichen Veranstaltungen. Dagenen klagte der Klub und legte Widerspruch gegen die Baugenehmigung  ein. Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts ordnete nun vorerst die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs an.

Die Kammer argumentiert damit, dass der Bezirk die Baugenehmigung nicht bedingungslos hätte erteilen dürfen; sie enthalte „keinerlei Hinweise“ auf den Disko- und Konzertbetrieb nebenan und keine Lärmschutzauflagen, so die Verwaltungsrichter.

Und weiter befand die 13. Kammer: Zur Rücksichtnahme sei „nicht nur derjenige verpflichtet, der die Emissionen verursache“. Der Neubau neben dem Club sei „als rücksichtslos anzusehen“, und erklärte die Wohnnutzung vorerst für unzulässig.

Zwar handelt es sich im Falle Knaack vorläufig um eine Eilentscheidung ohne rechtskräftiges Urteil, trotzdem könnte sie  Folgen auch für andere Bezirke haben.

Zwar liegen Fälle wie das S036 anders, allerdings könnte man von der Entscheidung ja auch ableiten, dass Vermieter im Vorfeld auf  lärmintensive Nachbarschaft aufmerksam machen müssen.

www.knaack-klub.de

www.so36.de



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